Frau Schmidt macht Urlaub in Spanien (mit Dienstwagen) Forum

Parrot · Gast

Hallo zusammen,

regt Euch das auch so auf?
Der folgende Artikel ist von der Website der Bund für Steuerzahler.
- Was in dem Artikel nicht erwähnt wird ist, dass dieser Kuh, bei Ihrem Spanienurlaub, der Wagen gestohlen wurde (wie kann man nur so blöd sein?) und er NICHT versichert war. Kosten: 100.000 € für den Steuerzahler.

"So hatte sich Ulla Schmidt ihren Urlaub sicher nicht vorgestellt: Statt Sonnenschein und Erholung nur Ärger und Rechtfertigung, seit herauskam, dass sie mit ihrem Dienstwagen in den Urlaub gereist ist.

Heftige Kritik kommt unter anderem vom Bund der Steuerzahler: "Jeder normale Mitarbeiter im öffentlichen Dienst muss zu Recht ein Kilometer-Entgelt bezahlen, wenn er die private Nutzung eines Dienstwagens genehmigt bekommt. Es ist nicht verständlich, warum diese Regelung nicht für Regierungsmitglieder gilt", kritisierte Verbandsgeschäftsführer Reiner Holznagel.

"Hier muss dringend eine eindeutige Regelung gefunden werden, die für die private Nutzung von Dienstfahrzeugen auch die private Belastung der Geldbeutel der Minister vorsieht."

Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) kostete die Fahrt mindestens 9.386 Euro. Wie die 'Bild' schrieb, müssen danach allein für die Hinfahrt 3.800 Euro angesetzt werden, unter anderem für Benzin und allgemeine Abnutzung (1,50 Euro pro Kilometer).
Hinzu kämen 114 Euro Maut-Gebühren in Frankreich und Spanien sowie mindestens sechs Hotel-Übernachtungen des Fahrers, die mit insgesamt rund 600 Euro veranschlagt werden.

Für die Dienstzeit und Überstunden des Fahrers setzt der Bund der Steuerzahler weitere 4.872 Euro an. "Damit kostet die Reise den Steuerzahler mindestens 9.386 Euro", sagte Holznagel der Zeitung. Weitere Kosten, beispielsweise für den neuen Dienstwagen, seien in der Berechnung noch gar nicht berücksichtigt.

Die Ministerin hatte zuvor Kritik an der Nutzung ihres Dienstwagens in ihrem Urlaub an der spanischen Costa Blanca zurückgewiesen.

Die Benutzung entspreche der Rechtslage und den Richtlinien, sagte sie. "Ich nutze den Dienstwagen dienstlich und ich nutze ihn privat. Wenn ich ihn privat nutze, wird sehr genau nach Fahrtenbuch abgerechnet und versteuert", betonte die Ministerin.

Jeder, der Fragen habe, könne diese im Haushaltsausschuss beantwortet bekommen, und der Bundesrechnungshof könne jederzeit eine Wirtschaftsprüfung vornehmen.

Im vergangenen Jahr habe sie rund 6.000 Kilometer privat abgerechnet. Sie handhabe das sehr genau, bekräftigte Schmidt. "In achteinhalb Jahren hat es nie eine einzige Beanstandung gegeben."

Außerdem nehme sie auch im Urlaub dienstliche Termine wahr. Es sei günstiger, den Dienstwagen mitzubringen, als einen vor Ort in Spanien zu leihen. Sie habe immer einen Teil ihres Büros dabei und benötige stets den Zugang zum Computer, weil sich darin geschützte Daten befänden. Ihre Ausrüstung werde also immer hin und her transportiert."

Pandora · 28.07.2009, 11:22

Und wie mich das aufregt Mad

!!

Das erinnert mich an die Geschichte mit Scharping, als er schön mit dem Privat-Jet in seinen Liebesurlaub nach Mallorca gedüst war...er hat jedenfalls danach die Konsequenzen gezogen.

Vor allem kann ich nicht glauben, dass es nicht günstiger gewesen wäre sich vor Ort einen Wagen zu mieten, meinetwegen auch mit Chauffeur.

Und was ich besonders schlimm finde ist, dass sowas erst rauskommt, wenn der Wagen mal geklaut wird. Sonst hätten wir nie davon erfahren. Und noch schlimmer: sie ist bestimmt nicht die einzige Politikerin, die das so handhabt.

katrin28 · Ist neu hier! Anmeldedatum: 05.08.2009 Beiträge: 1

Ich finde es eine Frechheit, dass Politiker sich das Recht rausnehmen, auch noch ihren Urlaub mit einem Auto der Regierung zu bestreiten, der natürlich wieder von Steuerzahlern bezahlt wurde. Natürlich tauchte Frau Schmidt gleich wieder unter und macht erstmal wieder Urlaub.
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butsch · Kennt sich aus! Anmeldedatum: 20.08.2009 Beiträge: 79

Dieses ist eine Frechheit. Viele Schwerstkranke haben durch unsere
Gesundheitsministerin, noch nicht einmal die Pflege, die sie brauchen und von den nötigen Medikamenten will ich erst gar nicht anfangen.
Aber der Bundesrechnungshof sagt : Aller klar...für Ulla !?

Aber am 27. September ist Wahl- und Zahltag !
Hoffentlich vergisst der Bürger dieses nicht !

Liebe Grüße butsch