Bundestagswahl 2009 Forum

Sofia · Kennt sich aus! Anmeldedatum: 14.06.2009 Beiträge: 65

Ich weiß nicht, ob manchen von euch die Frage vielleicht zu indiskret ist, aber wie steht ihr zu der bevorstehenden Bundestagswahl?

Werdet ihr zur Wahl gehen (ich plädiere unbedingt dafür!!!)?
Seid ihr Wähler, die sowieso jedes Mal die gleiche Partei wählen, oder wechselt ihr eure Wahlpartei je nach Wahlversprechen?

Vielleicht ist die Frage hier auch zu indiskret, aber vielleicht verrät hier der ein oder andere ja auch, welche Partei er wählen möchte und warum?!

Nutzt ihr eigentlich den "Wahl-O-Mat" um herauszufinden, welche Partei eure Interessen am meisten vertritt? Ich hab das noch nicht versucht, aber vielleicht mache ich den gleich mal um zu sehen, welche Partei bei mir rausspringen würde Smile

http://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2009/main_app.php

Viele Grüße und nutzt euer Stimmrecht,
Sofia

SaLe · Ist neu hier! Anmeldedatum: 10.09.2009 Beiträge: 3

Hallo,
also ich gehe auf jedenfall zur Wahl.
Vom großen Wechseln halte ich nichts, lass mich auch nicht von irgendwelchen Wahlversprechen überzeugen...meist wird sich ja doch nicht dran gehalten Confused

Ich wähle Rot-Grün und das ist auch gut so Wink

Besonders die Energiepolitik macht mir zu schaffen. Möchte auf keinen Fall, dass die Atomkraftwerke weiter betrieben werden. Es muss einen Wechsel geben. Und wir sind ja schon auf einem ganz guten Weg. Problem nur, wenn es nicht vollkommen durchgezogen wird...denn vom Strom aus Frankreich (ok geht noch) oder Rußland (absolute katastrophe) möchte ich nicht abhängig sein. Außerdem sehe ich immer öfter wie soziale Engpässe zunehmen und die Entwicklung der Jugend in so eine schiefe Bahn geraten ist....ich habe wirklich Bedenken auf welchem Niveau sich diese in den letzten Jahren bewegt...

naja...jetzt kommen sicherlich wieder einige böse Kommentare, aber die verteile ich auch Razz

Gruß

Sofia · Kennt sich aus! Anmeldedatum: 14.06.2009 Beiträge: 65

Von meiner Seite gibt es da keine bösen Kommentare Wink

.

Ich hab übrigens gestern einen interessanten Bericht gesehen bei Frontal 21. Dort wurden verschiedenen Politikern bzw. Parteimitgliedern Wahlsprüche genannt und diese sollten dann sagen, von welcher Partei dieser Wahlspruch denn nun ist.

Tja, die meisten lagen ständig daneben und kannten nicht einmal die eigenen Wahlsprüche.
Grund dafür laut Frontal 21 war, dass die Wahlversprechen bewusst sehr unklar und allgemein gehalten sind, dass sie wirklich von jeder Partei stammen könnten.
Und das macht es uns Wählern natürlich auch überhaupt nicht einfach, das Wahlprogramm der verschiedenen Parteien zu verstehen.

Wobei ich persönlich auch nicht an die großen Wahlversprechen glaube. Die Grundeinstellung einer Partei ist mir wichtiger.

Wir werden ja sehen, was am 27.09. bei der Wahl rauskommt.

LG

butsch · Kennt sich aus! Anmeldedatum: 20.08.2009 Beiträge: 79

Ratzeburg geht heute auch zur Wahl !!!

Wollen doch mal sehen, ob wir den Politikern nicht ein wenig "Feuer" unterm Hintern machen können !!!

"Heute wählen gehen!" Very Happy

Dies ist das Ergebnis von der TV.-Total Sendung 26.09.2009

Ich wünsche allen ein schönen Wahlsonntag ...

Butsch Very Happy

Sofia · Kennt sich aus! Anmeldedatum: 14.06.2009 Beiträge: 65

Da kann ich mich nur anschließen...

Geht bitte alle wählen und nutzt euer Stimmrecht

Liebe Grüße,
Sofia

butsch · Kennt sich aus! Anmeldedatum: 20.08.2009 Beiträge: 79

Dieses wird Deutschland verändern !

Union und FDP http://www.ftd.de/wahlen2009
Die Agenda der Koalitionsgespräche
Von diesem Montag an verhandeln CDU, CSU und FDP über die Bildung einer schwarz-gelben Bundesregierung. Was spielt bei den Koalitionsgesprächen eine Rolle? Der Tagesspiegel hat die wichtigsten Punkte zusammengetragen - von A wie Atom bis Z wie Zwist.

Haben Einiges zu bereden: Guido Westerwelle und Angela Merkel.

5.10.2009 0:00 Uhr

ATOM: Führt zu Unmut in der Bevölkerung, aber nicht zwischen Union und FDP. Die Laufzeiten der deutschen Atommeiler werden verlängert. Um den Unmut zu vermindern, denken einige der Koalitionäre in spe aber über Konditionen nach – ganz alte Meiler früh abschalten etwa oder Gewinnabschöpfung zugunsten alternativer Energien.

BUNDESWEHR im Inneren: Den Einsatz von Soldaten als Hilfspolizei immer da, wo die Polizei über Mittel und Möglichkeiten nicht verfügt, hat die Union schon von der SPD nicht bekommen. Von der FDP wird sie dies erst recht nicht kriegen. Erfordert zudem eine Änderung des Grundgesetzes, bei der eine oppositionelle SPD gleich drei Mal nicht mitmacht.

CSU: Löwen neigen zu aggressiver Revierabgrenzung, angeschossene Löwen zu unberechenbaren Reaktionen. Der bayerische Löwe ist nach zwei gefühlten Wahlniederlagen arg ramponiert. Noch schnurrt er brav, weil leicht benommen. Aber kann er von seinem Wesen lassen? Kann er nicht. Und weil er bis 2013 keine Wähler mehr fürchten muss, die ihm wieder eins mit der Dompteurpeitsche überziehen, wird er bald wieder wo schon nicht beißen, so doch lauthals brüllen.

DATENSCHUTZ: Dass die FDP einmal die Bürgerrechtspartei war, ist fast vergessen, seit die Grünen die Fahne übernommen haben. Aber an alte Zeiten lässt sich anknüpfen: Videoüberwachung, Online-Durchsuchung, Demonstrationsrecht, Freiheit im Internet – jedes Thema führt zum Konflikt mit CDU und CSU. Deren Tenor heißt: Sicherheit gegen neue Gefahren geht vor. Schon werden Datenspeicherung und Telefonüberwachung für sakrosant erklärt.

ELTERN: Union und FDP wollen für Erwachsene und Kinder einen einheitlichen Grundfreibetrag von 8004 Euro schaffen (siehe Steuern). Eine Anhebung des Kindergelds auf 200 Euro, wie die FDP sie fordert, ist wohl kaum zu finanzieren (siehe leere Kassen).

FORSCHUNG: Ein großes Konfliktfeld ist die Gentechnik. Insbesondere die CSU kämpft in Bayern gegen den Anbau gentechnisch veränderter Produkte, die FDP drängt auf Liberalisierung. Und beim Embryonenschutz liegen die Liberalen und die Lebensschützer der Union weiter auseinander als alle anderen Parteien.

GESUNDHEITSFONDS: FDP und CSU wollen ihn unbedingt abschaffen, doch Kanzlerin Angela Merkel hat die Geldsammelstelle zur Chefsache gemacht und beharrt auf dem Erhalt. Ein Kompromiss könnte sein, dass der Fonds bleibt, aber der Einheitsbeitrag für gesetzlich Versicherte wieder verschwindet. Weit auseinander sind die Partner auch in puncto Eigenverantwortung: Die FDP will das Solidarsystem auf eine „Grundversorgung“ zusammenschnurren, die Union beharrt auf einem weit breiteren Leistungsspektrum. Einig sind sich die Partner darin, dass die Arbeitgeberbeiträge begrenzt werden und der soziale Ausgleich stärker über Steuern geschehen soll.

HARTZ IV: Eine der wenigen Wohltaten, die zu erwarten sind. Langzeitarbeitslose sollen mehr Reserven („Schonvermögen“) für die Altersvorsorge behalten dürfen. Strittig ist hingegen, wer Arbeitslose in neue Jobs vermitteln soll. Die Union lehnt die FDP-Forderung ab, die Arbeitsagenturen abzuschaffen.

INTERNATIONALES: Afghanistan, die Weltwirtschaft, der Klimagipfel, die Zukunft Europas, der Atomstreit mit dem Iran – Politik über die Grenzen hinweg gewinnt immer mehr Bedeutung in der globalisierten Welt. Im Grundsatz liegen die künftigen Koalitionspartner dabei oft mehr auf einer Linie, als die große Koalition es tat. Allerdings hat das Bündnis der Volksparteien zugleich Konfliktlinien innerhalb der Union etwas verdeckt. Die CSU steht etwa dem Einsatz am Hindukusch äußerst skeptisch gegenüber, auch Europa liegt aus voralpenländlerischer Sicht weit weg. Wenn, wie es absehbar ist, FDP-Chef Guido Westerwelle das Außenministerium übernimmt, dürfte auch die traditionelle Konkurrenz zwischen Kanzler(in) und Außenamtmann frisch belebt werden.

JUSTIZ: Klassisches Profilierungsministerium für Freidemokraten. Das liegt zum einen daran, dass das Justizressort seit jeher der natürliche Antipode des Innenministeriums ist, also im Zentrum des Streits um Bürgerrechte versus Sicherheit steht (siehe: D wie Datenschutz). Justiz war dabei immer quasi „links“, Inneres immer sozusagen „rechts“. Aber als eines der zwei Verfassungsministerien gibt es dem Inhaber oder der Inhaberin darüber hinaus Mitspracherecht in allen Fragen der Gesetzgebung. Ein Gesetz, gegen das das Justizministerium verfassungsrechtliche Bedenken erhebt, ist so gut wie erledigt.

KÜNDIGUNGSSCHUTZ: Die FDP will ihn lockern, die CSU hält das für rückwärtsgewandt. Vor der Wahl hat Merkel dem DGB-Vorsitzenden versprochen, am Kündigungsschutz nicht zu rütteln. Und weil jedermann weiß, wie sensibel die Gewerkschafter auf dieses Reizwort "Kündigungsschutz" reagieren, darf man davon ausgehen, dass die FDP mit ihren Plänen, den Kündigungsschutz auf Betriebe mit mehr als 20 Mitarbeitern und auf mindestens zwei Jahre Betriebszugehörigkeit auszudehnen, nicht durchkommen wird.

LEERE KASSEN: Es wird DAS Thema der Koalitionsrunden werden. Alle Welt fragt sich, wie die Partner Steuersenkungen umsetzen und den Bundeshaushalt sanieren können. Wegen der Schuldenbremse muss Schwarz-Gelb von 2011 bis 2013 insgesamt fast 40 Milliarden Euro einsparen. Das geht nur durch Etatkürzungen, Steuererhöhungen oder mehr Einnahmen durch Wachstum. In der Arbeitslosenversicherung klafft bis 2013 ein Loch von 50 Milliarden Euro. Die Union will die Beiträge wieder steigen lassen, die FDP hingegen verspricht, sie zu senken.

MINDESTLOHN: Wird für die Bauwirtschaft, Postdienstleistungen, Gebäudereiniger, Großwäschereien, Bergbauspezialarbeiten und die Abfallwirtschaft bleiben. Sagt zumindest Merkel, die der SPD nicht die Vorlage liefern will für den Vorwurf, sie drehe alle sozialen Errungenschaften der großen Koalition zurück. Ob Union und FDP neue Mindestlöhne beschließen, ist fraglich.

NACHTZUSCHLÄGE: In den Westentaschen-Wahlanalysen der Union für 2002 und 2005 spielen die „kleinen Grausamkeiten“ eine große Rolle. Seither gilt bei CDU und CSU als gesichertes Wissen: Wer den Bürgern kleine Privilegien streicht, gewinnt vielleicht ein paar hundert Millionen Euro für die Staatskasse. Aber er verliert viel mehr an Sympathie, als er sich für die paar hundert Millionen Euro kaufen kann.

OPEL: Den einfachen Satz: „Ja, wir wollen Opel retten“, hat FDP- Chef Westerwelle vergangene Woche nicht über die Lippen gebracht. Was nicht heißen soll, dass die Bundesregierung ihre unter Schwarz-Rot gegebene Milliardenzusage an den Autobauer mit Schwarz-Gelb zurücknehmen wird. Solche Rettungsaktionen, sollten sie in der noch längst nicht überstandenen Krise noch einmal nötig werden, dürften mit den Liberalen allerdings deutlich schwerer werden.

PFLEGE: Die FDP will ein komplett kapitalgedecktes System, in der Union stößt dies vor allem bei den Jüngeren auf große Sympathie. Das Argument: Nachfolgende Generationen werden durch die demografischen Veränderungen weniger belastet. Außerdem handelt es sich nicht um eine Voll-, sondern um eine relativ junge Teilversicherung, bei der die Umstellung leichter gelingen kann als in der Krankenversicherung. Einig sind sich die Partner darin, dass sich gesetzliche Kassen nicht aus den Rücklagen der privaten bedienen dürfen, wie von der SPD beabsichtigt.

QUÄLEND fand die Unionsfraktion die vier Jahre Zwangsfreundschaft mit den Sozialdemokraten. Aber die Politfossile aus der Ära Kohl wissen: Auch schwarz-gelbe Freundschaft kann verdammt anstrengend sein. Und das Dumme dabei ist, dass keine Seite sich ja allen Ernstes wünschen kann, dass es mit dieser Paarbeziehung bald vorbei ist.

RENTE: Für die FDP war die Rentengarantie ein „Betrug“. Mit Blick auf ihre Seniorenwähler will die Union Kürzungen aber ausschließen. Dafür könnte es auf Druck der Liberalen Korrekturen bei der Rente mit 67 geben – durch mehr flexible Ausstiegsmöglichkeiten. Das wäre die größte Gemeinheit gegenüber der SPD.

STEUERN: Enormer Streitfaktor, aber auch gewaltiges Vernebelungspotenzial. Die FDP wird mehrere kleine Steuererleichterungen (unter anderem vielleicht eine Anhebung der Kinderfreibeträge auf 8004 Euro schon 2010) zu einem Paket aufpumpen müssen, das den Leuten als große Steuerreform verkauft werden kann. Die CSU hat ähnliche Interessen. Und die Kanzlerin wird in Bereichen der Erbschaft- und Unternehmensteuern ausweichen, um die größten Interessengruppen einer Steuersenkung mit Maßnahmen zufriedenzustellen, die die knappen Haushalte nicht überfordern.

TERMIN: Wie man die verhandlungsgeschickte Angela Merkel kennengelernt hat, sollte es ihr gelingen, Horst Seehofer und Guido Westerwelle bis zum 9. November zu einer Unterschrift unter den Koalitionsvertrag zu überreden. Der FDP-Chef wird sich bis dahin trotzdem jeden Tag zieren. Soll bloß niemand glauben, dass er für sein Programm nicht bis zuletzt gekämpft hat.

UNTERNEHMENSSTEUER: Unter Schwarz-Rot wurden die Unternehmen, die Körperschaftsteuer zahlen, pauschal entlastet. Die Möglichkeiten, Schlupflöcher des Systems geschickt zur Steuervermeidung nutzen zu können, wurden hingegen begrenzt. Die Wirtschaft klagt jetzt, diese Begrenzungen wirkten in der Krise wie Konkursbeschleuniger. Von Union und FDP darf man erwarten, dass sie dem Ruf nach Abschaffung der Begrenzungen zumindest teilweise folgen werden.

VAMPIRE: So lange die Krise andauert, werden Manager, die auf Bonuszahlungen bestehen und üppige Abfindungen kassieren, auch für die neue Regierung die Buhmänner bleiben. Ernsthafte Initiativen zur Begrenzung der Managergehälter sind aber nicht zu erwarten.

WEHRPFLICHT: Zeitlich aussetzen wollen die Liberalen die Wehrpflicht. Einige Jahrgänge, so die Pläne, sollen der Wehrpflicht nicht unterliegen. „Keine Chance“ antworteten CDU-Innen- und Rechtspolitiker bereits in den vergangenen Tagen. Ihr Argument: Die Wehrpflicht als Pflicht zum Dienst steht juristisch ohnehin auf wackeligen Beinen. Gewährt der Bundestag einigen Jahrgängen nun noch obendrein eine Ausnahmeregelung, kann man die Wehrpflicht eigentlich gleich ganz abschaffen.

X-mal wird sie tagen, die Koalitionsrunde – vermutlich häufiger als in den vergangenen Jahren. Bei der FDP haben sie nämlich nie verstanden, wieso Rot-Grün aus dem Kreis der Partei- und Fraktionschefs ein Instrument für schwere Krisen gemacht hat – statt sich die Runde, wie es noch unter Helmut Kohl der Brauch war, als Schauplatz der allwöchentlich neu inszenierten und wieder beigelegten Normal- Krisen zu halten.

YES, we can: Das Mantra von Schwarz-Gelb wird lauten: Wachstum, Wachstum, Wachstum. Für Merkel „das absolut Primäre“. Rechtfertigung für Steuersenkungen in Zeiten leerer Kassen. Oder dafür, dass es doch noch etwas dauert, bis es die versprochenen Steuersenkungen gibt. Nämlich erst dann, wenn wieder Wachstum da ist (siehe L wie Leere Kassen).

ZWIST, sonstiger, droht wie üblich beim Personalgerangel. Auch wenn zum Beispiel der Job des Bundesfinanzministers in den nächsten Jahren nicht zu den vergnügungssteuerpflichtigen gehören wird. Trotzdem rangeln Union und FDP um den Posten mit Einfluss auf die ganze Regierung. Der hessische CDU-Regierungschef Roland Koch dementiert seit Wochen beharrlich Gerüchte, er werde das Haus übernehmen. CSU-Politstar Karl- Theodor zu Guttenberg ist auch im Rennen, will jedoch lieber Wirtschaftsminister bleiben. Übernimmt die FDP das Schlüsselressort, gibt es nur einen Kandidaten: Hermann-Otto Solms

Wie steht Ihr dazu? Werden jetzt die Armen noch ärmer und was wird aus Deutschland, unsere Soldaten ?

LG
Butsch Rolling Eyes

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Zuerst hatten wir kein Glück und dann kam auch noch Pech dazu.

Jürgen Wegmann, 31.03.1964 -

dt. ex-Fußballprofi